HZA-BI: Zoll beendet Ermittlungen / Sozialleistungsbetrüger zu Freiheitsstrafe verurteilt

Bielefeld (ots) – Nach umfangreichen Ermittlungen des
Hauptzollamts Bielefeld, Finanzkontrolle Schwarz-arbeit, hat das
Landgericht Detmold im Mai einen Altmetallhändler aus dem Kreis Lippe
zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten ohne
Bewährung wegen Sozial-leistungsbetrugs und Steuerverkürzung
verurteilt.

Bereits im Jahr 2011 war der Mann wegen Sozialleistungsbetrugs
verurteilt worden, was ihn aber nicht daran hinderte unbeeindruckt
sein Treiben fortzusetzen.

In den Jahren 2012 bis 2014 stellte der Altmetallhändler erneut
mehrere Anträge auf Arbeitslosengeld, obwohl er aus seiner Tätigkeit
erhebliche Einkünfte erzielte. Die Ermittlungen des Zolls haben für
die Zeit von Januar 2012 bis Dezember 2014 Gesamteinnahmen von rund
123.000 Euro ergeben. Diese verschwieg er dem Jobcenter und erhielt
ungerechtfertigt Sozialleistungen von rund 33.000 Euro.

Bei der Strafbemessung werteten die Richter als strafmildernd,
dass der Angeklagte die ihm zur Last gelegten Taten umfänglich
gestand. Außerdem erkannte das Gericht eine verminderte
Schuldfähigkeit aufgrund seiner Spielsucht.

Als strafverschärfend sah das Gericht die Liste der Vorstrafen
wegen diverser Vermögensdelikte an. Gleichzeitig wurde ihm
vorgeworfen, ein Bewährungsversager zu sein.

Wegen seiner Drogen- und Spielsucht ordnete das Gericht die
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt an.

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