IM-MV: Kommunen können mit steigenden Einnah-men rechnen

Schwerin (ots) – Um fast 400 Mio. Euro steigen die Einnahmen der
Kommunen in den kommenden drei Jahren. Das geht aus der Prognose des
Arbeitskreises Steuerschätzung hervor.

In Mecklenburg-Vorpommern können die Gemeinden demnach mit einem
kräftigen Steuerplus rechnen. Gegenüber dem Vorjahr sollen die
Steuereinnahmen in diesem Jahr um gut 68 Mio. Euro auf dann 1.296
Mio. Euro steigen (2017: 1.228 Mio. Euro). Im Jahr 2019 steigen die
Gemeindesteuern laut Prognose der Steuer-schätzer auf 1.352 Mio. Euro
(+56 Mio. Euro gegenüber dem Vor-jahr), 2020 wird dann mit
Steuereinnahmen von 1.389 Mio. Euro voraussichtlich ein neuer
Spitzenwert erzielt. Neben dem Ge-meindeanteil an der Einkommensteuer
tragen vor allem die Ein-nahmen aus der Gewerbesteuer zu dieser
positiven Entwicklung bei.

Einnahmeentwicklung der Kommunen 2017 (Ist)
(in Mio. Euro) 2018
(in Mio. Euro) 2019
(in Mio. Euro) 2020
(in Mio. Euro)

Gesamteinnahmen 2.358,5 2.501,3 2.565,6 2.741,1 davon

Gemeindesteuern 1.228 1.296 1.352 1.389

Die Finanzausstattung der Kommunen aus Steuern, Kommuna-lem
Finanzausgleich und Abrechnungsbeträgen steigt in den kommenden
Jahren sogar noch deutlicher. Im Jahr 2020 können die Gemeinden mit
Gesamteinnahmen von über 2,7 Mrd. Euro rechnen – das wären fast 400
Mio. Euro mehr als noch im ver-gangenen Jahr. Allein von 2019 zu 2020
erhöht sich die kommu-nale Finanzausstattung um über 170 Mio. Euro.

Innenminister Lorenz Caffier: „Die Steuerschätzung verheißt den
Gemeinden ein deutliches Plus in den kommenden Jahren. Das ist eine
gute Grundlage für die Neuordnung des Finanzaus-gleichs 2020, um zu
mehr Gerechtigkeit bei der Finanzausstattung zwischen den Kommunen zu
kommen.“

Finanzminister Mathias Brodkorb: „Die Kommunen profitieren gleich
doppelt. Zum einen vom Anstieg der eigenen Steuern, zum anderen aber
– aufgrund des Gleichmäßigkeitsgrundsatzes – auch von der positiven
Entwicklung auf Seiten des Landes. Unter dem Strich steht ein
deutlicher Anstieg der Finanzausstattung der Kommunen in den
kommenden Jahren.“

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